Außen- und Sicherheitspolitischer Stammtisch in Hohenbrunn

Am Montag, 11. Januar 2010 fand der erste außen- und sicherheitspolitische Stammtisch im Jahr 2010 beim „Alten Wirt“ in Hohenbrunn statt.

„Wie halten wir es mit der Wehrpflicht?“, diese Frage diskutierte der Kreisverband München-Land des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik der CSU (ASP) mit zahlreichen Besuchern und unserem ASP-Mitglied Florian Hahn, MdB.

Die äußeren Umstände waren nicht gut. Den ganzen Tag über schneite es und die Straßen waren glatt. Es stellte sich die bange Frage: kommt heute überhaupt jemand zum Stammtisch?

Aber auf die ASP-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger ist Verlass. Trotz der ungünstigen Voraussetzungen haben wieder dreißig Teilnehmer den Weg zum ASP-Stammtisch gefunden.

In ihrer Begrüßung konnte die Ortsvorsitzende der CSU-Hohenbrunn, Ingrid Kaps, nicht nur die Gäste des ASP, sondern auch etliche Hohenbrunner, an ihrer Spitze den Bürgermeister Dr. Stefan Straßmair, und die Vorsitzenden der Krieger- und Veteranenvereine von Hohenbrunn und Aying begrüßen.

In seiner Begrüßung und Vorstellung des ASP-Kreisverbands München-Land, der erstmals einen Stammtisch in Hohenbrunn durchführte, ging der ASP-Kreisvorsitzende Ulrich-Peter Staudt kritisch auf die Vorgänge ein, die als parteipolitisches Gezänk auf dem Rücken der Soldaten im Einsatzland Afghanistan ausgetragen werden. In diesem Zusammenhang betonte er auch, wie wohltuend es für Soldaten ist, dass durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg endlich Klartext geredet wird und die Dinge beim Namen genannt werden.

Florian Hahn, MdB, gab noch einen kurzen „Bericht aus Berlin“, bevor in das eigentliche Thema eingestiegen wurde.

Ulrich-Peter Staudt ging auf die Entwicklung der Wehrpflicht von der Zeit der französischen Revolution bis heute ein. Besonders ausführlich wurde sich natürlich mit der Wehrpflicht von 1956 bis heute befasst. Dabei wurde verdeutlicht, wie sich ein Geburtsjahrgang aufgliedert (42% untauglich; 2% Bedarf Polizei; 3% Wehrdienstausnahmen; 24% Kriegsdienstverweigerer; 5% nicht gemustert) und welche Anteile (24%) letztendlich der Bundeswehr zur Verfügung stehen.

Abschließend stellte der ASP-Kreisvorsitzende das Papier der „Arbeitsgruppe Wehrpflicht“ des Fachausschusses „Sicherheit und Bundeswehr“, das er mit weiteren vier Mitarbeitern unter der Leitung von Generalmajor Karl Müllner erarbeitet hat, vor. Darin wird die Position des ASP zur sicherheitspolitischen Begründung der Wehrpflicht festgeschrieben. Im Juli 2009 wurde dieses Papier von der ASP Landesdelegiertenversammlung beschlossen und an den CSU Vorstand weitergeleitet.

Diesen Ausführungen schlossen sich die politische Bewertung von Florian Hahn, MdB, und die Beurteilung des Ergebnisses der Koalitionsverhandlungen an. Dabei stellte er besonders heraus, was in den Wahlprogrammen der CDU, CSU und der FDP zum Thema Wehrpflicht aufgeschrieben war und was letztendlich als Kompromiss in den Koalitionsvertrag geschrieben wurde.

Nachdem die beiden Statements abgegeben waren, begann eine lebhafte Diskussion. Man merkte, dass das Thema Wehrpflicht die Menschen bewegt. Sei es als aktiver Soldat, als Reservist oder als Mutter. Grundsätzlich wurde begrüßt, dass der ASP dieses Thema so früh auf die Tagesordnung gesetzt hat, da man für die Entscheidungen, die in Berlin zu treffen sind, ganz bewusst auf die Erfahrungen der Basis zurückgreifen will. Aus der Mitte der Teilnehmer kamen Vorschläge zu einer allgemeinen Dienstpflicht für Frauen und Männer ebenso, wie die Forderung, zunächst den Auftrag der Bundeswehr neu zu definieren und erst danach über Anzahl und Verwendung von Wehrpflichtigen nachzudenken. Schwierigkeiten bereitete die Vorstellung in sechs Monaten auch nur halbwegs einsatzbereite Soldaten auszubilden. Einigkeit bestand weitgehend bei der Feststellung, dass die gesellschaftliche Einbindung der Bundeswehr durch eine Wehrpflichtarmee besser gelingt, als bei einer Berufsarmee. Ein besonders intensiv vorgetragener Wunsch beinhaltete offene Informationen über Sinn und Zweck von Einsätzen der Bundeswehr und ein klares Bekenntnis zur Realität in den Einsatzländern.

Nach zwei Stunden intensiver Diskussion bedankte sich der ASP-Kreisvorsitzende bei den Teilnehmern für ihre rege Beteiligung, bei Florian Hahn, MdB, für seine wichtigen Beiträge und beim CSU Ortsverband Hohenbrunn für die Gastfreundschaft. Florian Hahn betonte, dass er viele interessante Anregungen für die Diskussion der nächsten Wochen mitnehmen konnte.

So ist des dem ASP KV München-Land wieder gelungen, dass alle Beteiligten mit Erkenntnisgewinn von einer interessanten Veranstaltung den Heimweg antreten konnten.